SPD Bad Vilbel
sozial – solidarisch – gerecht!
SPD Bad Vilbel

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Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 23. Juni 2017
Jusos:

Provisorische Fahrradabstellanlagen aufrechterhalten

Aufgrund des schönen Sommerwetters der vergangenen Tage nutzten viele Bad Vilbeler/innen das Fahrrad, um auf dem Weg zur Arbeit oder zur Schule die Bahnhöfe der Stadt zu erreichen. Allerdings sorgt das zeitintensive Finden einer Abstellmöglichkeit dafür, dass einige Bürger/innen nicht rechtzeitig in ihre Bahn einsteigen können. Dafür sind allerdings nicht die Bürger/innen selber verantwortlich, vielmehr ist der an bei gutem Wetter vorhandene Mangel an Fahrradabstellanlagen die Ursache des Problems.

Pressemitteilung:

22. Juni 2017
Pflegeberufe

Bettina Müller (SPD): Ausbildungsreform für Pflegeberufe endlich in trockenen Tüchern

Bettina Müller, Bundestagsabgeordnete, SPD

Der Bundestag hat heute die Reform der Pflegeberufe beschlossen. Ab 2020 werden die bislang getrennten Ausbildungen in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie der Altenpflege zusammengelegt und bundeseinheitlich über einen Fonds finanziert.
„Mit dem Pflegeberufereformgesetz kommt die längst überfällige Neuausrichtung der Pflegeberufe“, erklärt dazu die SPD-Bundestagabgeordnete Bettina Müller, die als Fachberichterstatterin der SPD das Gesetzgebungsverfahren begleitet hat.

Meldung:

Bad Vilbel, 22. Juni 2017
Wann geht's los mit neuem Hallenbad, Thermen, Spaßbad und Freibad

Demnächst ...

Am 6. Juni hatte die SPD eine Anfrage an den Magistrat gerichtet, wie der Planungsstand für den neuen Badekomplexe ist. Es ist ja schon lange klar ist, dass es mit der Fertigstellung 2017 nichts wird, wie im letzten Wahlkampf beworben. Mit Posteingang vom 22. Juni per E-Mail gab es nun eine Antwort, die wir hier unkommentiert dokumentieren. Damit der geneignete Leser die Antworten nicht übersieht, haben wir diese fett hervorgehoben.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 16. Juni 2017
SPD Bad Vilbel

Eindeutig bis zweifelhaft

SPD Bad Vilbel führt am Donnerstag, den 22. Juni 2017 um 18 Uhr durch Liebieghaus Skulpturensammlung

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 13. Juni 2017
Juso-AG Bad Vilbel

Jusos weisen Kritik der Jungen Union zurück

Die Jungsozialist/innen Bad Vilbel fühlen sich durch die Pressemitteilung der JU Bad Vilbel in ihrer Kritik, am Umgang der Stadtpolitik mit Radfahrenden, bekräftigt und wollen eine produktive Debatte.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 12. Juni 2017

SPD Bürgergespräch in der Kernstadt

Mittwoch, den 21. Juni 2017, 18.00 Uhr in die Gaststätte "Am Niddasportfeld"

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 09. Juni 2017
Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Bad Vilbel

Solidarische Politik – was ist das eigentlich?

Ein politisches Gespräch mit der Hessischen Landtagsabgeordneten Andrea Ypsilanti
Portrait Andea Ypsilanti

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) lädt zu diesem interessanten Abend am 16. Juni 2017 um 19.00 Uhr
im Ahrenshof Bad Vilbel, Massenheim ein.

Als Soziologin und erfahrene Politikerin befasst sich Andrea Ypsilanti seit vielen Jahren mit der Gestaltung von sozialer und solidarischer Politik in Hessen.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 06. Juni 2017
SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

Still ruht der See

Wann geht's los mit neuem Hallenbad, Thermen, Spaßbad und Freibad

Nachdem schon lange klar ist, dass es mit der Fertigstellung des neuen Badekomplexes in diesem Jahr nichts wird, fragt die SPD nach.
Die SPD-Fraktion hat heute die folgende Anfragen an den Magistrat gerichtet. Über die Antwort informieren wir, sobald sie vorliegt.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 04. Juni 2017
Juso-AG Bad Vilbel

Die Jungsozialist/innen kritisieren den Umgang der Stadtpolitik mit dem Fahrradklima-Test 2016

Die Jungsozialist/innen in Bad Vilbel kritisieren den Umgang der Stadtpolitik mit dem Fahrradklima-Test 2016 des ADFC, der Bad Vilbel auf Rang 45 von 49 unter den hessischen Städten bis 50.000 Einwohner/innen einstuft. Negativ zu Buche schlug vor allem, dass zu wenige Einbahnstraßen für Radfahrende geöffnet sind sowie dass kaum für das Radfahren geworben wird.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel - Dortelweil, 01. Juni 2017
SPD-Bürgergespräch in Dortelweil

„Die SPD vor der Bundestagswahl-Worauf es jetzt ankommt.“

Portrait von Maria Skorupski

Der Vorstand der SPD Dortelweil lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Montag, 12. Juni 2017, 20.00 Uhr zum Bürgergespräch in die Trattoria da Betty und Antonio in die Bahnhofstraße 38 ein. „Im Mittelpunkt des Gesprächs wird die Bundestagswahl am 24. September 2017 stehen“, kündigt die Vorsitzende der SPD Dortelweil, Maria Skorupski an.

Pressemitteilung:

31. Mai 2017
Frühkindliche Bildung

Lisa Gnadl (SPD): Gebührenfreie Kitas sind eine Entlastung für Familien und Kommunen

Die hessische SPD hat im Landtag ihre Forderung erneuert, den Besuch von Kindertagesstätten für die Eltern kostenfrei zu gestalten. Gleichzeitig werde die SPD nach der Landtagswahl im kommenden Jahr in Regierungsverantwortung die Kommunen von den Betriebskosten der Kitas entlasten.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 30. Mai 2017
SPD Bad Vilbel

Ergebnis des ADFC Fahrradklimatests ernst nehmen

Das Ergebnis des bundesweiten Fahrradklimatests des ADFC wird Bad Vilbel noch eine Weile beschäftigen ist die SPD Bad Vilbel überzeugt. Man müsse das Ergebnis für die Stadt schon ernst nehmen, denn es darf nicht so einfach darüber weggeschaut werden, dass Bar Vilbel nur Platz 316 von 364 teilnehmenden Städten in der Stadtgrößenklasse: < 50. 000 Einwohner belegt hat. „Anscheinend sind die Bad Vilbeler Radfahrer mit der hiesigen Situation sehr unzufrieden und wir werden uns damit beschäftigen, wie man dies ändern kann“, so der Stadtverordnete der SPD, Klaus Arabin.

Meldung:

Bad Vilbel - Dortelweil, 29. Mai 2017
SPD Dortelweil

Weinfest am 10. Juni in Dortelweil

Feiern bei fast jedem Wetter am Dortelweiler Sportplatz. Die Besucher sitzen gut vor Wind und Regen geschützt.unter einem Vordach

Zum diesjährigen Weinfest am Sportgelände in Dortelweil lädt die SPD alle Bürgerinnen und Bürger für Samstag, dem 10. Juni ab 17 Uhr herzlich ein.

Die Veranstalter freuen sich auf die Besucher und wünschen angenehme Stunden in gemütlicher Atmosphäre.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel - Dortelweil, 22. Mai 2017
SPD Dortelweil

Verkehrsberuhigung, Bücherbox und Wohnungsbau

Anträge der SPD für den Ortsbeirat am 7. Juni

Maria Skorupski und Rainer Fich stellen drei Anträge zur nächsten Sitzung des Ortsbeirats ein. Es geht um die Prüfung von möglichen verkehrsberuhigten Maßnahmen in der vermeintlich „größten Rennstrecke Dortelweils“, der Theodor-Heuss-Straße. Es geht darum, dass, zwei Jahre nach Beschlussfassung, die Bücherbox in Dortelweil noch immer nicht aufgestellt ist. Und es geht darum, dass die Pläne für den Neubau von 73 Wohnungen im Ortsbeirat vorgestellt werden sollen.
Wir dokumentieren die Anträge im Wortlaut.

Pressemitteilung:

18. Mai 2017
Reichsbürgerbewegung

Lisa Gnadl (SPD): „Reichsbürger“ müssen entwaffnet werden

Der Innenausschuss des Hessischen Landtags hat heute den Berichtsantrag der SPD-Fraktion zur sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ behandelt. Die für den Bereich Rechtsextremismus zuständige Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Lisa Gnadl, zeigt sich im Anschluss an die Sitzung äußerst besorgt über die Anzahl der Waffen in Händen von Personen, die sich zum „Reichsbürgertum“ bekennen.

Meldung:

Bad Vilbel, 18. Mai 2017
Meine Meinung

Wer will, der sucht Lösungen, wer nicht will, der sucht Gründe!

Die SPD Stadtverordnete Lucia André über eine Debatte im Stadtparlament

Dieser Satz prägte die Debatte zum Thema Schaffung von bezahlbaren Wohnraum in der Stadtverordnetensitzung vom 16. Mai 2017.
Hintergrund: Die SPD-Fraktion beantragte, die Stadt möge eine Veranstaltung ausrichten, in der Vertreter anderer Kommunen im Rhein-Main-Gebiet ihre Modelle vorstellen, wie diese Wohnungen für Durchschnittseinkommen schaffen wollen.
Der Antrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen der CDU, FDP und Freien Wähler abgelehnt.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 18. Mai 2017

Sozialdezernentin Becker-Bösch(SPD) im Hexenloch

Sozialdezernentin Stephanie Becker-Bösch im Gespräch bei den Naturfreunden Bad Vilbel im Hexenloch

Die Sozialdezernentin des Wetteraukreis Stephanie Becker-Bösch hat auf Einladung der örtlichen SPD die Naturfreunde Bad Vilbel in ihrem Haus am Rand des Bad Vilbeler Stadtwaldes im sogenannten Hexenloch besucht. Wichtigster Anlaß für den Besuch: Becker-Bösch wollte sich vor Ort über die nachhaltigen Erfolge einer Tauschbörse informieren, die die Stiftung der Sparkasse Oberhessen gemeinsam mit dem Wetteraukreis im Jahr 2011 veranstaltet hatte.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 17. Mai 2017
SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

Tanja Tahmassebi-Hack folgt Maria Skorupski

Wechsel in der Fraktion
Geschafft. Tanja Tahmassebi-Hack, links im Bild,hat die erste Stadtverordnetenversammlung hinter sich, Maria Skorupski wünscht ihr alles Gute.

Aus persönlichen Gründen hat Maria Skorupski ihr Stadtverordnetenmandat niedergelegt, der berufliche und familiäre Terminkalender war mit dem einer Stadtverordneten nicht mehr in Einklang zu bringen. Sie wird sich im Ortsvereinsvorstand, als Vorsitzende der Dortelweiler SPD und Ortsbeirätin weiter für die SPD und Bad Vilbel engagieren.
Tanja Tahmassebi-Hack heißt ihre Nachfolgerin.

Pressemitteilung:

12. Mai 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel für gebührenfreie Bildung von Anfang an und für ein Ende des Bürokratiemonsters KiföG

Klausurtagung der SPD-Fraktion

Die Fraktion der SPD im Hessischen Landtag hat sich in dieser Woche zu einer dreitägigen Klausurtagung in Berlin getroffen. Zentrale Themen dabei waren Bildung, Mobilität und der neue Hessenplan, in dem die SPD ihre langfristigen Vorstellungen von einem modernen und solidarischen Hessen in Stadt und Land beschreibt.

Der Vorsitzende der SPD in Hessen und der SPD-Landtagsfraktion, Thorsten Schäfer-Gümbel, erläuterte die inhaltlichen Punkte der Fraktionsklausur am Freitag in Wiesbaden. Dabei erneuerte er die Forderung nach der schrittweisen Abschaffung der Gebühren für Kindertagesstätten und Kindergärten. Neben dieser Entlastung der Eltern sollen mit höheren Betriebskostenzuschüssen aus dem Landeshaushalt auch die Städte und Gemeinden finanziell entlastet werden. Das derzeitige „Bürokratiemonster“ KiföG soll durch ein modernes Kinderförderungsgesetz ersetzt werden. Schäfer-Gümbel wies darauf hin, dass der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, eine Beteiligung des Bundes an den Kosten für Unterhalt und Betrieb der Kitas zugesagt habe. „Wenn es für die gebührenfreie Bildung von Anfang an auch Bundesmittel gibt, dann erreichen wir das Ziel einfacher und schneller. Es geht bei der Bundestagswahl also auch um die Zukunft unserer Kinder“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel.

Meldung:

Bad Vilbel, 12. Mai 2017

Hochwassergefährdung im Bereich der Straße Am Sportfeld / Huizener Straße

Antwort der verwaltung auf eine Anfrage der SPD vom 7. Mai

Die Anfrage der SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung vom 7. Mai (siehe Meldung von 8. Mai) hat die Verwaltung am 11. Mai 2017 beantwortet. Wir dokumentieren die Antwort im Wortlaut.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 11. Mai 2017

Thema: Türkei - Was geht da eigentlich ab?

Portrait Turgut Yüksel, SPD-Abgeordneter im Hessischen Landtag und Mitglied der Deutschen Islamkonferenz

Die Jungsozialisten und die SPD Bad Vilbel laden zu einer Diskussion zur politischen Entwicklung und Perspektiven in der Türkei nach dem Verfassungsreferendum ein. Der deutsch-türkische Politiker Turgut Yüksel, SPD-Abgeordneter im Hessischen Landtag und Mitglied der Deutschen Islamkonferenz, wird dazu am Dienstag, den 23. Mai 2017, um 20 Uhr im AWO-Treff in der Wiesengasse 2 aus erster Hand informieren.

Pressemitteilung:

09. Mai 2017
Städtebauförderung

58 Millionen für Main-Kinzig und Wetterau

Bettina Müller informiert über großen Umfang der städtebaulichen Förderung im Main-Kinzig-Kreis und der Wetterau

Anlässlich des Tages der Städtebauförderung berichte Bundestagsabgeordnete Bettina Müller (SPD) über eine Vielzahl von Maßnahmen, die im Main-Kinzig-Kreis und der Wetterau durch die Städtebauförderung ermöglicht wurden. Insgesamt flossen 58 Millionen Euro Förderung in den Main-Kinzig-Kreis und die Wetterau, um Bauvorhaben realisieren zu können.

Meldung:

Bad Vilbel, 09. Mai 2017
SPD Dialog

Sozialdezernentin des Wetteraukreises, Stephanie Becker-Bösch, in Bad Vilbel zu Gast.

Ritterweiher, Hexenloch und „Bella Vista“

Meldung:

Bad Vilbel, 08. Mai 2017
SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

Hochwasserrisiko im Bereich Am Sportfeld/Huizener Straße durch die Bebauung Quellenpark?

Anfrage an den Magistrat

Bei dem Hochwasser im Januar 2003 wurde die Nidda im Bereich der verlängerten Straße Am Sportfeld entlang des Bahndamms um 10 cm überflutet. Die Huizener Straße und die Straße Am Sportfeld liegen am Straßenübergang (Kurve) ca. 58 cm über dem Flussbett der Nidda. Mit der zukünftigen Bebauung des Quellenparks Südost fällt die Schwammwirkung der Ackerflächen weg und der unter der Straße am Sportfeld liegende und an der Fußgängerbrücke am Schwimmbad einmündende Regenwasserkanal mit einem Durchmesser von zwei Metern wäre vollgefüllt. Durch den Staudruck im Rohr würde der o.g. Bereich großflächig überflutet.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 07. Mai 2017
SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

Antrag: Bezahlbares Wohnen in Bad Vilbel

Walter Lochmann

In der kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird eine SPD Antrag zum Thema "Bezahlbares Wohnen" diskutiert. Für die SPD-Fraktion erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Walter Lochmann, dass Bad Vilbel zu wenig unternimmt, um Wohnraum für Menschen mit üblichen Einkommen zu schaffen. "Wenn ich in Bad Vilbel unterwegs bin und mit Menschen spreche, ist das ein zentrales Thema. Verkäuferinnen, Erzieherinnen oder Polizisten berichten, dass für sie kaum bezahlbarer Wohnraum gemietet werden kann", erklärte Lochmann zum Hintergrund des Antrags.

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