SPD Bad Vilbel
sozial – solidarisch – gerecht!
SPD Bad Vilbel

Pressemitteilung:

Friedberg, 21. Februar 2018
SPD Wetterau zur Landtagswahl am 28.10.2018

Sozialdemokraten nominieren Mirjam Fuhrmann aus Bad Vilbel

Die Bad Vilblerin Mirjam Fuhrmann haben die Wetterauer Sozialdemokraten des Wahlkreises 25 Wetterau I als Direktkandidatin für die Landtagswahl am 28.10.2018 nominiert. Fuhrmann setzte sich in zwei Wahlgängen gegen ihre zwei Mitbewerber Isil Yönter, Bad Vilbel und Florian Hoinkis, Niddatal durch.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 15. Februar 2018
Abschiedsparty der SPD vor Beginn des Kurhausumbaus

„Mach’s gut, altes Kurhaus!“

Tanz, Poetry Slam und Unterhaltung

Die Bad Vilbeler SPD lädt zu einer öffentlichen Abschiedsparty für das alte Kurhaus ein. Am Freitag, dem 23. Februar 2018 wird ab 18:30 Uhr im Kurhaus in Bad Vilbel gefeiert – mit Tanzmusik von J&J Music, einem Poetry-Slam-Wettbewerb, einer Rock’n’Roll-Vorführung und weiteren Überraschungen. Die Renovierung und Modernisierung beginnen in Kürze; während der Bauphase kann das Kurhaus nicht genutzt werden. Die Bad Vilbeler SPD drückt allen Beteiligten die Daumen dafür, dass das alte Kurhaus rechtzeitig zum 60. Hessentag in Bad Vilbel im Jahr 2020 in neuem Glanz erstrahlen wird. Dann soll es auch eine Party zur Begrüßung des neuen Kurhauses geben!

Meldung:

Bad Vilbel - Dortelweil, 14. Februar 2018

"Motodrom" Theodor-Heuss-Straße entschleunigen

Beengte Verhältnisse in der Tunnelunterführung Theodor-Heuss-Straße

Die SPD – Fraktion im Ortsbeirat Dortelweil beantragt, der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat der Stadt Bad Vilbel und die Straßenverkehrsbehörde Bad Vilbel werden gebeten, die Strecken Theodor-Heuss-Straße ab Raiffeisentraße bis Kreisel ESRM und umgekehrt vom Kreisel ESRM bis Raiffeisenstraße mit Geschwindigkeitsanzeigen auszustatten. Eine Geschwindigkeitsanzeige möge in Fahrtrichtung Kreisel ESRM in ausreichendem Abstand vor der Einfahrt Weitzesweg angebracht werden. In umgekehrter Fahrtrichtung mögen Geschwindigkeitsanzeigen in ausreichendem Abstand vor der Einfahrt Eibenstraße und der Einfahrt Raiffeisenstraße angebracht werden. Mit moblilen Radar-Blitzern möge in kürzeren Abständen als bisher die Einhaltung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit kontrolliert und gemaßregelt werden.

Pressemitteilung:

08. Februar 2018

Nancy Faeser: Parlamentarische Kontrolle muss zwingend gestärkt werde - Keine Onlinedurchsuchung durch Verfassungsschutz

Verfassungsschutzgesetz

Der Innenausschuss des Hessischen Landtags hat heute Experten zu dem Entwurf von CDU und Grünen für ein neues Verfassungsschutzgesetz angehört. In der Anhörung heute im Landtag attestierten die Sachverständigen der schwarzgrünen Koalition, dass ihr Gesetzentwurf gravierende Mängel aufweise und gleich an mehreren Stellen verfassungswidrig sei. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser sah sich durch die Experten in ihrer Ablehnung des Regierungsentwurfs bestätigt, der dem hessischen Verfassungsschutz völlig unangemessene, weitreichende Eingriffe in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger gestatte und eine wirkungsvolle parlamentarische Kontrolle des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) verhindere. Faeser kündigte an, dass ihre Fraktion eine Reihe von Änderungsvorschlägen vorlegen werde.

Meldung:

Bad Vilbel - Dortelweil, 07. Februar 2018
SPD-Bürgergespräch in Dortelweil

Bürgergespräch mit Stephanie Becker-Bösch

Stephanie Becker-Bösch im Gespräch

Am Samstag, 17. Februar 2018, 14.00 Uhr steht die SPD-Landratskandidatin Stephanie Becker-Bösch allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern im Café Venezia Brunnencenter zu einem Gespräch zur Verfügung. Begleitet wird sie durch Kommunalpolitiker aus Dortelweil und Bad Vilbel.

Meldung:

Bad Vilbel, 02. Februar 2018

„Gell Du hast mich gelle gern“ bei der AWO Bad Vilbel

Die AWO Bad Vilbel lädt alle geselligen Bürger für Freitag, 9. Februar 2018 ab 15. 00 Uhr in den AWO-Treff Bad Vilbel ein.

Pressemitteilung:

31. Januar 2018

Norbert Schmitt: Schwarzgrün versucht mit Wahlkampfhaushalt eigene Fehler zu kaschieren

Doppelhaushalt 2018/2019

Heute hat der Hessische Landtag in dritter Lesung den Doppelhaushalt 2018/2019 beraten. In der Plenardebatte warf der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Norbert Schmitt, der Landesregierung vor, dass sie mit dem Wahlkampfhaushalt lediglich eigene Fehler kaschieren wolle.

Pressemitteilung:

31. Januar 2018

Thorsten Schäfer-Gümbel: Bezahlbares Wohnen ist die soziale Frage des kommenden Jahrzehnts

Wohnungspolitik

Der Hessische Landtag hat heute Vormittag auf Antrag der SPD-Fraktion über die Wohnungsnot in den Ballungsgebieten und über Lösungen für den eklatanten Wohnungsmangel debattiert. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thorsten Schäfer-Gümbel, nannte in diesem Zusammenhang das bezahlbare Wohnen „die neue soziale Frage der nächsten zehn Jahre“.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 25. Januar 2018
Dialogveranstaltung der SPD Bad Vilbel

Öffentliche Mitgliederversammlung diskutiert Koalitionsverhandlungen

Die Bad Vilbeler SPD lädt zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung am Freitag, dem 2. Februar 2018 um 19:30 Uhr in das Haus der Begegnung, Marktplatz 2, Bad Vilbel ein.
Nach einem kurzen Bericht über den aktuellen Stand der Koalitionsverhandlungen werden in einer Gesprächsrunde zunächst die Jungsozialisten Gelegenheit haben, ihre Meinung darzulegen. Im Anschluss daran wird über die Positionen diskutiert.

Pressemitteilung:

24. Januar 2018

Heike Hofmann: Finanzminister Schäfer mauert beim Thema Cum-Cum- und Cum-Ex-Geschäfte

Cum-Cum-/Cum-Ex-Geschäfte

Mit einem Berichtsantrag, der heute im zuständigen Haushaltausschuss des Hessischen Landtags behandelt wurde, hat die SPD-Landtagsfraktion nach dem Ermittlungsstand bei den sogenannten Cum-Cum- und Cum-Ex-Geschäften in Hessen gefragt. Die stellvertretende Vorsitzende und justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Hofmann, sagte dazu im Nachgang der Sitzung am Mittwoch in Wiesbaden: „Die Ermittler und Prüfer in den Finanzbehörden in Hessen leisten eine hervorragende Arbeit. Es ist aber unverständlich, warum Hessen im Gegensatz zu Nordrhein-Westfalen, das mehr Fahndungsprüfer einsetzt, im Vergleich aller Flächenländer für diese komplexen Verfahren nicht mehr Personal bereitstellt, damit die Fälle zum Abschluss gebracht werden können.“

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 20. Januar 2018
SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

„Abriss des Hallenbades nicht verzögern“

Fraktionschef Kühl sieht Pflicht des Magistrats für Alternative

Die Vilbeler SPD sieht in der Verzögerung des Abrisses des Hallenbades keine zielführende Alternative. SPD-Fraktionschef Christian Kühl kritisiert die Vilbeler Grünen, die in der nächsten Stadtverordnetenversammlung in einem Antrag den Magistrat dazu auffordern wollen: „Alle Parteien in der Stadtverordnetenversammlung, auch die Grünen, haben der Bewerbung für den Hessentag 2020 sowie der Sanierung des Kurhauses und dem Neubau einer Stadthalle zugestimmt, „wohlwissend wie ambitioniert der Zeitplan für beide Projekte ist“.

Meldung:

Bad Vilbel, 17. Januar 2018
Vortrag bei AWO

Wie schütze ich mich vor Gefahren im Internet?

Auf Einladung der AWO Bad Vilbel wird Kriminalhauptkommissar Dirk Hintermeier am Freitag, 26. Januar 2018, 15.00 Uhr, einen öffentlichen Vortrag mit Möglichkeit der Diskussion zum Thema: „Wie schütze ich mich vor Gefahren im Internet“ halten.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 16. Januar 2018
SPD Bad Vilbel

Neujahrsempfang vor dem Hintergrund der aktuellen bundespolitischen Diskussion

Stephanie Becker-Bösch während ihrer Rede

Zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang begrüßte die SPD Bad Vilbel im Kultur- und Sportforum in Dortelweil als Ehrengast die Sozialdezernentin des Wetteraukreis Stephanie Becker-Bösch. Zahlreiche Vertreter der örtlichen Vereine, Bürgerinnen und Bürger und Mitglieder trafen sich um Neujahrsgrüße auszutauschen; vor dem Hintergrund der aktuellen bundespolitischen Diskussion war natürlich die neue Gretchenfrage in der SPD „Nun sag, wie hast du’s mit der Großen Koalition?“ das beherrschende Thema.

Pressemitteilung:

16. Januar 2018

Michael Siebel: Wohnungsbau muss deutlich vorangetrieben werden

Wohnungsbau

Am heutigen Dienstag hat der Verband der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft (VdW) eine intensivere und nachhaltigere Wohnungspolitik in Hessen angemahnt. Der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Michael Siebel, schloss sich den Forderungen des Verbandes an und sagte dazu in Wiesbaden: „Die SPD ist mit dem VdW völlig einig, dass der Wohnungsbau in Hessen deutlich profiliert werden muss. Die schwarz-grüne Landesregierung bemüht sich immer dann, wenn sie von der SPD getrieben wird. Das Tempo bei der Schaffung von bezahlbaren Wohnraum muss sich jedoch deutlich beschleunigen.“

Meldung:

Bad Vilbel, 15. Januar 2018

Schulden müssen nicht sein

AWO-Schuldnerberatung zieht Bilanz für 2017

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) Bad Vilbel informiert in einer Pressemeldung über die Arbeit der anerkannten Schuldnerberatungsstelle, die von Ursula Bergmann und Jacques Indemans geleitet wird.

Die gute Konjunktur und die niedrigeren Arbeitslosenzahlen in 2017 haben sich auch in der Zahl der Schuldner niedergeschlagen, die sich aus Bad Vilbel und Karben an die AWO-Schuldnerberatung gewandt haben, denn die Zahl der Beratungen und Telefonanrufe war leicht rückläufig.

Pressemitteilung:

15. Januar 2018

Lisa Gnadl: CDU und Grüne verweigern Förderung für kleine Initiativen und Ehrenamtliche

Extremismusprävention

Im Rahmen des großen Haushaltskompromisses im Jahr 2015 wurden die Mittel für das Landesprogramm „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ aufgestockt und auch konkrete Maßnahmen beschlossen. Die SPD-Fraktion setzte damals eine Mikroförderung für kleine Initiativen und Projekte durch. Es gebe nun Hinweise, dass CDU und Grüne diese Förderung haben auslaufen lassen. Dazu sagte die für den Bereich Extremismus zuständige Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im hessischen Landtag, Lisa Gnadl, am Montag: „Wir wollten damit vor allem die ehrenamtlichen Strukturen stärken und auch kleinen Gruppen eine Möglichkeit geben, unbürokratisch an Mittel zu kommen. Erst über Beschwerden von betroffenen Gruppen haben wir als SPD-Fraktion erfahren, dass es scheinbar keine Mikroförderung mehr gibt. Damit schauen kleine und ehrenamtlich getragene Projekte in die Röhre. Wir halten das für falsch, da gerade kleine Initiativen vor Ort sehr viel bewegen können. Die Durchführung solcher Demokratieprojekte darf nicht an ein paar Hundert Euro scheitern.“

Pressemitteilung:

Bad Vilbel - Gronau, 14. Januar 2018
SPD Bürgergespräch in Gronau

Was bewegt Gronau?

"Was bewegt Gronau?" unter diesem Motto veranstaltet die SPD Bad Vilbel Gronau erstmals ein Bürgergespräch.

Pressemitteilung:

11. Januar 2018
Techno-Chemie

SPD Wetterau an der Seite der Beschäftigten bei Continental Karben

Lisa Gnadl, Peter Widera, Natalie Pawlik

Bei einem intensiven Gespräch mit dem Betriebsratsvorsitzenden Peter Widera von Techno-Chemie informierten sich die ehemalige Bundestagskandidatin Natalie Pawlik und die Landtagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende der SPD Wetterau Lisa Gnadl über die Situation der Beschäftigten bei der Continental-Tochter Techno-Chemie in Karben.

Meldung:

Bad Vilbel, 09. Januar 2018
Referat und Gespräch

ROSA LUXEMBURG IN FRANKFURT AM MAIN

Eine Veranstaltung der Naturfreunde Bad Vilbel e.V.

Kurz vor Ausbruch des 1. Weltkrieges fand am 2. Februar 1914 vor dem Frankfurter Landgericht ein aufsehender Prozess statt, der in der europäischen Presse große Beachtung fand: ein Prozess gegen Rosa Luxemburg, eine der bekanntesten Politikerinnen ihrer Zeit.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 04. Januar 2018

SPD Bad Vilbel lädt ein zum Neujahrsempfang

Die Bad Vilbeler SPD lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang am Sonntag, den 14. Januar 2018 um 14 Uhr in das Kultur- und Sportforum in Bad Vilbel-Dortelweil ein.

Pressemitteilung:

04. Januar 2018

Uwe Frankenberger: Minister Al-Wazir schmückt sich wieder einmal mit fremden Federn und verkündet nur die halbe Wahrheit

Infrastruktur

Laut Meldung der Deutschen Presse-Agentur hat Verkehrsminister Al-Wazir bekanntgegeben, dass im vergangenen Jahr Rekordinvestitionen in das hessische Bundesfernstraßennetz investiert worden seien. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Uwe Frankenberger, sagte dazu am Donnerstag: „Herr Al-Wazir verkündet wieder einmal einen Rekord, für den er nun wirklich nichts kann und zu dem er nicht wirklich etwas beigetragen hat. Die von ihm gerühmten Rekordinvestitionen in die hessischen Bundesfernstraßen gehen einzig und allein auf den Bund zurück. Zudem darf man in diesem Zusammenhang erinnern, dass unter der Verantwortung von Herrn Al-Wazir im Jahr 2016 noch rund 39 Millionen Euro an Bundesmitteln wieder nach Berlin rücküberwiesen werden mussten, weil entsprechende Planungskapazitäten bei der Straßenbaubehörde Hessen Mobil nicht vorhanden waren. Bemerkenswert ist auch seine indirekte Kritik an der CDU als Koalitionspartner durch seine Aussage, dass man nun an der Erneuerung dessen arbeite, was Jahrzehnte nicht in Schuss gehalten worden sei.“

Pressemitteilung:

Bad Vilbel - Dortelweil, 03. Januar 2018
SPD Dortelweil

Aufwertung der Radwege von Dortelweil nach Gronau und Karben

Anträge für die nächste Ortsbeiratssitzung am 27. Januar

Die Anträge der SPD-Fraktion im Ortsbeirat Dortelweil am Mittwoch, 17.Januar 2018 um 19:00 Uhr im Efzet Forum Dortelweil, 1. OG (Kolleg) beschäftigen sich mit den Radwegeverbindungen nach Gronau und Karben.
Wir dokumentieren die Anträge im Wortlaut.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 03. Januar 2018
SPD Bad Vilbel

„In neuem Glanz“

Einladung zu einer Führung im Liebieghaus

Die Bad Vilbeler SPD lädt für Donnerstag, den 11. Januar 2018 um 18 Uhr zu einer kostenfreien Führung durch die Skulpturensammlung des Liebieghauses nach Frankfurt am Main ein.

Katja Meiner, Museumspädagogin und SPD-Vertreterin im Ortsbeirat Kernstadt, führt durch die Sonderausstellung „In neuem Glanz“.

Pressemitteilung:

02. Januar 2018

Christoph Degen: „Mister Ahnungslos“ – Offenbarungseid von Kultusminister Lorz zum Unterrichtsausfall

Unterrichtsausfall

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, hat den hessischen Kultusminister für dessen unzureichende Kenntnis über die aktuelle Situation an den hessischen Schulen scharf kritisiert. Wiederholt habe sich der Minister in der Beantwortung von parlamentarischen Anfragen außer Stande gesehen, die entsprechenden Daten zu liefern. So habe der Kultusminister schon Ende 2017 deutlich gemacht, dass er weder etwas zur fragwürdigen Qualifikation der 6000 Vertretungslehrkräfte sagen kann, noch zur Entwicklung der Krankheitstage seines Personals. Die nun erfolgte, völlig substanzlose Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zur Höhe des Unterrichtsausfalls an hessischen Schulen (Drucksache 19/5331) sei alles andere als akzeptabel und schlage dem Fass den Boden aus.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 15. Dezember 2017

SPD Bad Vilbel trauert um Josef Wund und die beiden anderen Todesopfer des Flugzeugabsturzes bei Ravensburg

Die SPD Bad Vilbel ist tief betroffen von der Nachricht über den Flugzeugabsturz bei Ravensburg am 14. Dezember, der drei Todesopfer forderte. Angesichts der Tragik dieses Ereignisses gebietet es der Respekt, Diskussionen über mögliche Folgen für den Bau einer Therme in Bad Vilbel erst einmal hintanzustellen.

SPD Bad Vilbel

Sitemap