SPD Bad Vilbel
sozial – solidarisch – gerecht!
SPD Bad Vilbel

.

Meldung:

Bad Vilbel, 25. Juli 2016

B3 Ausbau nun doch im „vordringlichen Bedarf“

Rainer Fich

Im März und April dieses Jahres hat die SPD Bad Vilbel zahlreiche Initiativen gestartet um den Ausbau der B3 zwischen Bad Vilbel und Karben höher zu priorisieren. „Man kann sich denken, dass man in Berlin nur überzeugen kann, wenn genügend zahlreiche und gut begründete Eingaben gemacht werden“, sagt der damalige Massenheimer Ortsvorsteher Bernd Hielscher (SPD) in einer Pressemitteilung vom März 2016. Der damalige Stand hätte bedeutet, dass dieses Nadelöhr frühestens ab 2030 planerisch angegangen worden wäre, der Bau hätte gut und gerne bis 2040 auf sich warten lassen. Nun ist bis 2030 mit der Realisierung zu rechnen, falls in Karben eine Einigung für die Routenführung herbei geführt wird.

Pressemitteilung:

10. Juli 2016
SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

SPD wundert sich über die Besorgnis der Stadt nach dem Bericht des Landesrechnungshofes

Die SPD Bad Vilbel ist über die ängstliche Reaktion des Magistrat auf den Bericht des Landesrechnungshofes verwundert. Es gibt nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion, Christian Kühl gute Gründe den differenzierten, aber letztlich nur aus einem Blickwinkel (nämlich dessen eines Landesamtes zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit) ausgefertigten Bericht zu bearbeiten und dort wo nötig, Schlussfolgerungen zu ziehen.

Meldung:

Bad Vilbel, 09. Juli 2016
Landesrechnungshof legt Bericht vor

Vergleichende Prüfung „Kinderbetreuung“

Stadtverordnetenversammlung berät am 8. September

Meldung:

08. Juli 2016

Schwarz-Grüne Besoldungspolitik auch weiterhin nach Gutsherrenart

Beamtenbesoldung

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat die heutige Pressekonferenz von CDU und Grünen zur Beamtenbesoldung und Arbeitszeit wie folgt kommentiert:

„CDU und Grüne haben heute wieder einmal bewiesen, dass die Wertschätzung für den Einsatz der hessischen Beamtinnen und Beamte nur bedingt vorhanden ist und die Besoldungspolitik nach Gutsherrenart fortgeführt wird. Es genügt den Verantwortlichen der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen nicht, dass Unterschiede in der Besoldung zwischen Beamtinnen beziehungsweise Beamte und den Angestellten gemacht werden, jetzt wird auch innerhalb der Beamtenschaft eine unterschiedliche Besoldungspolitik verfolgt. Es ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, wenn der mittlere und gehobene Dienst eine Erhöhung erhält, die über der willkürlich gewählten Marke von einem Prozent liegt, diesen aber den anderen Beamtinnen und Beamten zu verwehren, ist der falsche Weg und trägt wahrlich nicht zur Motivation bei. Die Beamtenschaft muss auch weiterhin das Sonderopfer zur Konsolidierung des Haushaltes leisten."

Meldung:

Bad Vilbel, 08. Juli 2016

Vilbus Änderungen ab Winterfahrplan 2017 werden beraten

Heute wurden die Stadtverordneten und Ortsbeiräte zu einer Information über die Neustrukturierung des Vilbusverkehrs ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2017 für kommenden Dienstag eingeladen, nachdem der Aufsichtsrat der Stadtwerke Bad Vilbel GmbH sich mit der Neukonzeption befasst hat.

Pressemitteilung:

07. Juli 2016
Entgeltgleichheit, Lohnlücke

Bettina Müller: Frauen verdienen 100 Prozent!

Bettina Müller, MdB mit Manuela Schwesig, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Foto: Andreas Amann)

Obwohl die Entgeltgleichheit seit über fünf Jahrzehnten geltendes Recht ist, sieht die Realität anders aus: Nach wie vor klafft eine Lohnlücke zwischen den Geschlechtern. Aktuell verdienen Frauen im Durchschnitt rund 21 Prozent weniger Lohn oder Gehalt als Männer.

Meldung:

Friedberg, 04. Juli 2016

Brexit, Europa am Scheideweg?

Podiumsdiskussion in Friedberg

Wie konnte es zum Brexit kommen? Wie kann die europäische Idee so gestaltet werden, dass die Menschen sich wieder für Europa begeistern?
Diese und andere Fragen will die SPD in Friedberg gemeinsam mit Besuchern und Podiumsgästen diskutieren.

Pressemitteilung:

04. Juli 2016

Elke Barth: Deutliche Kritik der hessischen Wirtschaft lässt aufhorchen

Wirtschaft

Die SPD-Landtagsabgeordnete und mittelstandspolitische Sprecherin, Elke Barth, hat die heutige Pressekonferenz der Industrie- und Handelskammern (IHK), sowie des hessischen Handwerkstags zur Bewertung der Halbzeitbilanz der Landesregierung wie folgt kommentiert:

„Bei der Zwischenbilanz der hessischen Wirtschaft zur Halbzeit der Landesregierung werden die Wirtschaftsvertreter in ihrer Kritik an einigen Stellen sehr deutlich. Neben den üblichen höflichen Kommentierungen lassen einige Anmerkungen aufhorchen."

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 01. Juli 2016

Lisa Gnadl: SPD fordert besonderen Schutz im Arbeitsverhältnis für aktive Feuerwehrangehörige in Einsatzabteilungen

Freiwillige Feuerwehren

Die Wetterauer Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl SPD) hat anlässlich der Ersten Lesung des Gesetzesentwurfs zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG) im Landtag einen besseren Schutz im Arbeitsverhältnis für aktive Feuerwehrleute in den Einsatzabteilungen gefordert. Die SPD-Fraktion im Landtag habe eine entsprechende Ergänzung des Gesetzentwurfs gefordert.

Meldung:

Bad Vilbel, 30. Juni 2016

Gemeinsame Pressekonferenz von SPD und Grünen zu Streitkultur und Politikstil

Wie in der gemeinsamen Rot/Grünen Pressemeldung „Erklärung zum politischen Umgang gefordert“ vom 24. Juni 2016 angekündigt, fand am 29. Juni eine Pressekonferenz statt: Die FNP berichtet am 30. Juni darüber.

Meldung:

Bad Vilbel, 30. Juni 2016
Programmkonferenz

Impulse für Europa

Europa braucht nach dem Brexit einen Neustart. Wie kann eine mutige Politikwende für ein besseres Europa aussehen? Darüber diskutiert die SPD-Spitze mit hunderten Parteimitgliedern auf einer Programmkonferenz

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 26. Juni 2016

SPD Bad Vilbel mit neuem stellvertretenden Vorsitzenden

Portrait von Horst Seißinger

Die SPD Bad Vilbel hat im Rahmen ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung am 25. Juni den 59-jährigen ehemaligen Bankangestellten Horst Seißinger zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Damit wurde die Spitze des Ortsvereins vervollständigt. Vorsitzender ist weiterhin Rainer Fich, weitere stellvertretende Vorsitzende ist Katja Koci.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel - Dortelweil, 24. Juni 2016
SPD Bad Vilbel – Dortelweil

Friedhofsgestaltung ist Thema beim Stammtisch

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 24. Juni 2016
Gemeinsame Rot/Grüne Stellungnahme

Erklärung zum politischen Umgang gefordert

Die beiden Parteivorsitzenden Rainer Fich (SPD) und Clemens Breest (B90/Die Grünen) nehmen gemeinsam Stellung zu Beleidigungen und Schmähungen im "Amtlichen Bekanntmachungsblatt":

Mit Entsetzen haben SPD und Grüne diese Woche die beleidigenden Äußerungen von Herrn Stadtrat Minkel in dem Schmähartikel „Politische Lehrstunde“ von Herrn Samson gelesen.

Meldung:

23. Juni 2016

Strafverschärfung allein schützt Amtsträger und Rettungskräfte nicht ausreichend

Aktuelle Stunde

In der Debatte zur Aktuellen Stunde über die härtere Bestrafung gewalttätiger Angriffe gegen Einsatzkräfte hat sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Nancy Faeser wie folgt geäußert:

„Polizeibeamte, Einsatzkräfte der Rettungskräfte, der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes leisten für unsere Gesellschaft eine herausragende Arbeit. Leider finden jeden Tag Angriffe auf diese Personengruppe statt. Jeder Angriff ist ein Angriff auf unsere offene Gesellschaft und den Rechtsstaat."

Meldung:

Bad Vilbel, 17. Juni 2016

Die evangelischen Kirchengemeinden in Dortelweil und Massenheim arbeiten eng zusammen

Notkita in der Obergasse.

Die evangelische integrative Kita Massenheim beherbergt seit April diesen Jahres 60 Kinder in Dortelweil. Hintergrund ist ein erheblicher Wasserschaden in der Kita Massenheim, der eine Grundsanierung aller Räume erforderlich macht. Das Ende der Arbeiten ist noch offen. „Falls erforderlich, können die 60 Kinder auch bis Februar 2017 bei uns bleiben“, sagt Pfarrer Matthias Gärtner.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 12. Juni 2016
Arbeiter aus dem unteren Einkommenssegment unerwünscht?

SPD Bad Vilbel entsetzt über die Aussage Minkels

Fassungslos reagiert die SPD Bad Vilbel auf die Aussage des Stadtrats Minkel, dass man der Ansiedlung der Firma Brandenburg auch deshalb negativ gegenüberstehen würde, weil „neben den Verwaltungskräften auch viele Arbeiter aus dem unteren Einkommens- und Bildungssegment zu erwarten“, wären. „Man kann nur hoffen, dass Herr Minkel mit dieser Aussage falsch zitiert wurde, sonst wäre dies ganz schlimm“, findet der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bad Vilbeler Stadtparlament, Christian Kühl, „denn dann scheinen Menschen aus dem unteren Einkommens- und Bildungssegment für die CDU und Herrn Minkel nur Menschen zweiter Klasse zu sein, die in Bad Vilbel nicht willkommen sind“.

Pressemitteilung:

10. Juni 2016

Lisa Gnadl und Heinz Lotz: AfD witterte Anschlag durch Schwarzwälder-Kirschtorten

Rechte Dauerbelagerung in Büdingen

Zwei von der Polizei beschlagnahmte Schwarzwälder Kirschtorten beschäftigen nun den Hessischen Landtag. Sie sollten anlässlich einer Mahnwache des Bündnisses „Büdingen weltoffen“ verzehrt werden. Nebenan, im Hotel Sonnenberg, referierte zeitgleich AfD-Chefin Frauke Petry vor ausgesuchtem Publikum, während ihre Partei einen Anschlag durch die Gegendemonstranten witterte. Kurz: die Torten mussten weg.

Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Lisa Gnadl und Heinz Lotz wollen wissen, worin das Sicherheitsrisiko konkret bestand. Sie haben deshalb eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, die sich zwar auf den ersten Blick vielleicht unterhaltsam liest, dennoch einen ernsten Hintergrund hat. „Wir fragen uns, warum die Polizei bei diesem Spielchen mitgemacht hat. Dem Bündnis gehören Organisationen wie die evangelische Kirche, Ehrenamtsagentur oder AWO an. Sie gelten gemeinhin nicht als gewaltbereit. Die AfD jedoch sieht sich nur zu gerne in der Opferrolle und verdächtigt friedlich demonstrierende Bürgerinnen und Bürger, einen Anschlag ausüben zu wollen. Das ist völlig absurd“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzenden und für den Bereich Rechtsextremismus zuständige Sprecherin Lisa Gnadl.

Pressemitteilung:

08. Juni 2016

Karin Hartmann: Grundschulen besser ausstatten anstatt mit neuen Aufgaben weiter belasten

Grundschulen

Die Ablehnung einer SPD-Initiative für eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung von Grundschulen in Hessen (Drucksache 19/3411) im Kulturpolitischen Ausschuss des Hessischen Landtags hat die SPD-Bildungspolitikerin Karin Hartmann wie folgt kommentiert:

„Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag wollte mit ihrem Antrag erreichen, dass die Grundschulen für die Umsetzung von Inklusion und Integration sowie den Ausbau von Ganztagsbeschulung besser ausgestattet werden und weitere finanzielle und personelle Unterstützung erhalten. Mehr Personal, ausreichend Zeit, verbesserte Lern- und Arbeitsbedingungen sind Grundvoraussetzung für gute Bildung. Nach Ansicht von Schwarz-Grün haben Grundschullehrkräfte keinen Grund sich zu entrüsten, weil bereits paradiesische Zustände an den Grundschulen bestehen."

Pressemitteilung:

Bad Vilbel - Dortelweil, 29. Mai 2016

Politischer Stammtisch der SPD Dortelweil am 6. Juni 2016

Qualität der Radwege


Meldung:

Bad Vilbel, 28. Mai 2016

Wandern mit Landrat Arnold zum Orchideenhang nach Bad Vilbel

Rainer Fich weist darauf hin, dass Landrat Joachim Arnold, im Rahmen seiner Reihe " Wandern durch die Wetterau", am Sonntag, 5. Juni 2016, 14.00 Uhr eine Wanderung starten wird. Der Start- und Zielpunkt der sechs Kilometer langen Rundwanderung ist der Bad Vilbeler Friedhof bei der evangelischen Kirche am Ende der Lohstraße.

Meldung:

Bad Vilbel - Dortelweil, 28. Mai 2016

Weinfest am 11. Juni in Dortelweil

Zum diesjährigen Weinfest am Sportgelände in Dortelweil lädt die SPD alle Bürgerinnen und Bürger für Samstag, dem 11. Juni ab 17 Uhr herzlich ein.

Meldung:

25. Mai 2016

Steigende Wohnungseinbrüche in Hessen – Kooperation mit anderen Bundesländern dringend notwendig

Wohnungseinbrüche

Nancy Faeser hat die angekündigte Kooperation Hessens mit anderen Bundesländern zur Bekämpfung von Wohnungseinbrüchen wie folgt kommentiert: „Es ist allerhöchste Zeit zu handeln, denn die Wohnungseinbruchzahlen sind in den vergangenen Jahren massiv angestiegen. Der Vergleich mit der jüngeren Vergangenheit zeigt die Brisanz dieses Themas: Seit dem Tiefstand im Jahr 2008 stiegen die Zahlen in den vergangenen Jahren um 60 Prozent und haben nun einen Höchststand in einem Zeitraum von 10 Jahren von 11.595 Einbrüche erreicht. Die Landesregierung muss sich schon die Frage gefallen lassen, warum sie in der Vergangenheit das Thema hat schleifen lassen und nicht gehandelt hat."

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 17. Mai 2016

Erkundung der Radwege rund um Bad Vilbel-Dortelweil

Wie steht es mit der Förderung der Fahrradmobilität in Bad Vilbel?
Der Schulweg endet in einer Sackgasse

Unter dem Motto „Sichere und komfortable Radwege zwischen den Stadtteilen in Bad Vilbel und nach Karben“ radelten am Samstagnachmittag, dem 14. Mai, Vertreter der SPD Dortelweil und des ADFC Bad Vilbel gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern auf ausgewählten Straßen und Wegen rund um Dortelweil. Ziel der Erkundungstour war es, dem Radverkehr in Bad Vilbel mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen und auf Schwachstellen hinzuweisen. Christian Euler, Mitglied des ADFC, hatte die rund 16 Kilometer lange Radstrecke mit insgesamt zwölf Haltepunkten, die etwa zweieinhalb Stunden dauerte, in Abstimmung mit der SPD Dortelweil festgelegt. An den Haltepunkten wurden Besonderheiten wie fehlende Beschilderung, mangelhafter Fahrbahnbelag oder Lücken in der Radverkehrsführung vorgestellt und mit den siebzehn Teilnehmern im Hinblick auf Verbesserungsmöglichkeiten diskutiert.

Meldung:

14. Mai 2016

Raderkundungsfahrt rund um Dortelweil

Eine gemeinsame Tour von ADFC Bad Vilbel und SPD Bad Vilbel-Dortelweil am 14. Mai 2016. Hier geht es zu einer kleinen Fotogalerie