SPD Bad Vilbel
sozial – solidarisch – gerecht!

SPD Bad Vilbel

Pressemitteilung:

Bad Vilbel - Dortelweil, 29. August 2016
SPD Bad Vilbel – Dortelweil, Fraktion im Ortsbeirat

Gestaltung Friedhof Dortelweil

Weiterverfolgung der Themen aus dem Ortstermin vom 13. Juni 2016

Die SPD Ortsbeiratsmitglieder Michael Wolf und Rainer Fich kommentieren die Ergebnisse einer Begehung des Friedhofs Dortelweil am 13. Juni 2016 und die daraus folgende Berichterstattung im Ortsbeirat und stellen eine Antrag in der kommenden Sitzung.

Meldung:

Bad Vilbel, 26. August 2016

Archäologische Radtour mit Landrat Arnold

Unter dem Motto „mens sana in corpore sano“ führt die 13. Archäologische Radtour dieses Jahr durch die Gemarkungen von Echzell.

Pressemitteilung:

26. August 2016

Torsten Warnecke: Jeden Tag drei Hektar Acker weniger

Landwirtschaft

Jeden Tag verringert sich die landwirtschaftliche Nutzfläche in Hessen um gut drei Hektar. Dies ergibt sich aus der Antwort von Umweltministerin Priska Hinz (B90/Grüne) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion. Danach hat die Landwirtschaftsfläche Hessens von gut 9.275 Quadratkilometern im Jahr 1991 auf 8.845 Quadratkilometer im Jahr 2015 abgenommen. Auf den verlorenen Flächen sind zu einem kleineren Teil Wälder, vor allem aber 336 Quadratkilometer Häuser und Straßen entstanden.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel - Dortelweil, 24. August 2016
SPD Bad Vilbel – Dortelweil

Öffentlicher Stammtisch der SPD-Dortelweil am 5. September 2016

Öffentliche Gebäude müssen für alle Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich frei zugänglich sein – ob das bereits für Dortelweil der Fall ist –zu dieser Frage laden Hans Joachim Prassel, Kommunaler Behindertenbeauftragter der Stadt Bad Vilbel und die SPD-Dortelweil zum Öffentlichen Stammtisch ein.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel - Dortelweil, 21. August 2016
SPD Bad Vilbel – Dortelweil, Fraktion im Ortsbeirat

Vilbus: Alt-Dortelweil soll weiter im 30-Minuten-Takt angefahren werden

Der Magistrat hat das Grundkonzept am 1. August 2016 entschieden und möchte den Vilbus ab dem Winterfahrplan 2017 nur noch stündlich in Dortelweil-Alt fahren lassen. Die SPD Ortsbeiräte Michael Wolf und Rainer Fich gehen jedoch davon aus, dass die Ausschreibung noch nicht endgültig erfolgt ist und Veränderungen noch möglich sind.

Meldung:

Bad Vilbel - Massenheim, 20. August 2016

Radtour mit Landrat Arnold: Auf den Spuren der Kelten

Bei der nächsten Radtour, zu der Landrat Arnold einlädt, begeben sich die Mitfahrer auf die „Spuren der Kelten“. Die Tour startet am Bahnhof Glauburg- Stockheim.

Pressemitteilung:

18. August 2016

Wiederherstellung des Bouleplatzes an der Konrad-Adenauer-Allee

Nachdem der Pressesprecher der Stadt potenziellen Nutzern des Bouleplatzes angeboten hat „beim Grünflächenamt Geräte auszuleihen, um den Platz wieder in Ordnung zu bringen", sehen sich die beiden SPD Vertreter im Ortsbeirat Dortelweil, Michael Wolf und Rainer Fich, veranlasst, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der der Sitzung am 7. September 2016 setzen zu lassen:

Meldung:

Bad Vilbel, 18. August 2016

Der Bad Vilbeler Markt wirft seine Schatten voraus

Pressemitteilung:

Bad Vilbel - Dortelweil, 17. August 2016
SPD Bad Vilbel – Dortelweil, Fraktion im Ortsbeirat

Dortelweiler SPD Ortsbeiräte wollen die Sicherheit der Schul- und Kitawege auf den Prüfstand stellen

Die SPD Ortsbeiräte Michael Wolf und Rainer Fich wollen die Sicherheit der Schul- und Kitawege auf den Prüfstand stellen. Für die nächste Ortsbeiratssitzung stellen sie daher einen Antrag der SPD - Schul,- und Kitaweginitiative in Dortelweil.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel - Dortelweil, 16. August 2016
SPD Bad Vilbel – Dortelweil, Fraktion im Ortsbeirat

Sanierung der Freizeitfläche an der Konrad-Adenauer-Allee, ehemals Boulebahn

Das Bild zeigt den sehr schlechten Pflegezustand der Boulebahn

Für die nächste Ortsbeiratssitzung in Dortelweil wird die SPD folgenden Antrag einbringen:

Der Magistrat der Stadt Bad Vilbel wird beauftragt, die verwahrloste Freizeitfläche, die ehemals als Boulebahn ausgebaut war und so genutzt wurde, wiederherzustellen.

Pressemitteilung:

15. August 2016
Ärztliche Schweigepflicht

Bettina Müller (SPD): Aufhebung der ärztlichen Schweigepflicht taugt nicht als Sommerlochthema

Die ärztliche Schweigepflicht soll zwecks Terrorabwehr künftig nur noch eingeschränkt gelten, so der Wille von Innenminister Thomas de Maizière. Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Gesundheitspolitikerin Bettina Müller weist diese Forderung als nicht zweckdienlich zurück. „Die Aufhebung der ärztlichen Schweigepflicht taugt nicht als Sommerlochthema“, sagt Bettina Müller in ihrem Wahlkreisbüro in Gelnhausen.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel - Dortelweil, 12. August 2016
SPD Bad Vilbel – Dortelweil, Fraktion im Ortsbeirat

Ehemaligen Kinderspielplatz in der Kreisstraße für Wohnzwecke nutzen

Der ungenutzte Spielplatz an der Kreisstraße, Ecke Limesstraße

Die Dortelweiler SPD Ortsbeiräte Michael Wolf und Rainer Fich wollen das Gelände des ehemaligen Spielplatzes künftig für Wohnzwecke nutzen. „Der Spielplatz kann als solcher nicht mehr bezeichnet werden. Auch als Erholungsfläche kommt dem Grundstück keine Bedeutung mehr zu“ ist Michael Wolf überzeugt.

Meldung:

11. August 2016

Radtour mit Landrat Arnold: Kirschen, Kirchen und Wasser

Meldung:

Bad Vilbel, 11. August 2016

Traditionelle SPD Stammtische zum Vilbeler Markt

Der Vorstand der SPD Bad Vilbel lädt alle Interessierten Bürger zu den traditionellen SPD-Marktstammtischen ein. Die Stammtische finden am Marktsamstag, 20. August 2016, ab 17.00 Uhr im Festzelt und am Marktdienstag, 23. August 2016 ab 12.00 Uhr vor dem Festzelt statt.

Pressemitteilung:

02. August 2016

Ulrike Alex und Dr. Daniela Sommer: Landesregierung verweigert die Einführung eines Gütesiegels für „Betreutes Wohnen“

Betreutes Wohnen

Die seniorenpolitische Sprecherin, Ulrike Alex, und die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, haben Kritik an der Landesregierung aufgrund der Beantwortung einer Kleinen Anfrage betreffend ‚Betreutes Wohnen‘(Drucksache 19/3375) geäußert. „Die Landesregierung will kein Gütesiegel für ‚betreutes Wohnen‘ einführen und damit nicht dem Beispiel von Nordrhein-Westfalen folgen. Das halten wir für einen Fehler, zumal sich immer mehr Menschen im Alter für diese Wohnform entscheiden“, sagten Alex und Dr. Sommer am Dienstag unisono in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 28. Juli 2016
Vilbus Linien 62 Gronau und 63 Massenheim

Vilbus Debatte

Zu wenig Zeit für gute Ideen

Am 12. Juli fand im Rathaus eine Informationsveranstaltung für die Stadtverordneten und Ortbeiräte zu den geplanten Änderungen des Linienbusfahrplans zum Winter 2017 statt. Ab diesem Termin ist eine Neukonzessionierung erforderlich und die Busdienstleitung wird europaweit neu ausgeschrieben.

Meldung:

Bad Vilbel, 25. Juli 2016

B3 Ausbau nun doch mit höherer Priorität

Rainer Fich

Im März und April dieses Jahres hat die SPD Bad Vilbel zahlreiche Initiativen gestartet um den Ausbau der B3 zwischen Bad Vilbel und Karben höher zu priorisieren. „Man kann sich denken, dass man in Berlin nur überzeugen kann, wenn genügend zahlreiche und gut begründete Eingaben gemacht werden“, sagt der damalige Massenheimer Ortsvorsteher Bernd Hielscher (SPD) in einer Pressemitteilung vom März 2016. Der damalige Stand hätte bedeutet, dass dieses Nadelöhr frühestens ab 2030 planerisch angegangen worden wäre, der Bau hätte gut und gerne bis 2040 auf sich warten lassen. Nun ist bis 2030 mit der Realisierung zu rechnen, falls in Karben eine Einigung für die Routenführung herbei geführt wird.

Pressemitteilung:

10. Juli 2016
SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

SPD wundert sich über die Besorgnis der Stadt nach dem Bericht des Landesrechnungshofes

Die SPD Bad Vilbel ist über die ängstliche Reaktion des Magistrat auf den Bericht des Landesrechnungshofes verwundert. Es gibt nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion, Christian Kühl gute Gründe den differenzierten, aber letztlich nur aus einem Blickwinkel (nämlich dessen eines Landesamtes zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit) ausgefertigten Bericht zu bearbeiten und dort wo nötig, Schlussfolgerungen zu ziehen.

Meldung:

Bad Vilbel, 09. Juli 2016
Landesrechnungshof legt Bericht vor

Vergleichende Prüfung „Kinderbetreuung“

Stadtverordnetenversammlung berät am 8. September

Meldung:

08. Juli 2016

Schwarz-Grüne Besoldungspolitik auch weiterhin nach Gutsherrenart

Beamtenbesoldung

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat die heutige Pressekonferenz von CDU und Grünen zur Beamtenbesoldung und Arbeitszeit wie folgt kommentiert:

„CDU und Grüne haben heute wieder einmal bewiesen, dass die Wertschätzung für den Einsatz der hessischen Beamtinnen und Beamte nur bedingt vorhanden ist und die Besoldungspolitik nach Gutsherrenart fortgeführt wird. Es genügt den Verantwortlichen der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen nicht, dass Unterschiede in der Besoldung zwischen Beamtinnen beziehungsweise Beamte und den Angestellten gemacht werden, jetzt wird auch innerhalb der Beamtenschaft eine unterschiedliche Besoldungspolitik verfolgt. Es ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, wenn der mittlere und gehobene Dienst eine Erhöhung erhält, die über der willkürlich gewählten Marke von einem Prozent liegt, diesen aber den anderen Beamtinnen und Beamten zu verwehren, ist der falsche Weg und trägt wahrlich nicht zur Motivation bei. Die Beamtenschaft muss auch weiterhin das Sonderopfer zur Konsolidierung des Haushaltes leisten."

Meldung:

Bad Vilbel, 08. Juli 2016

Vilbus Änderungen ab Winterfahrplan 2017 werden beraten

Heute wurden die Stadtverordneten und Ortsbeiräte zu einer Information über die Neustrukturierung des Vilbusverkehrs ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2017 für kommenden Dienstag eingeladen, nachdem der Aufsichtsrat der Stadtwerke Bad Vilbel GmbH sich mit der Neukonzeption befasst hat.

Pressemitteilung:

07. Juli 2016
Entgeltgleichheit, Lohnlücke

Bettina Müller: Frauen verdienen 100 Prozent!

Bettina Müller, MdB mit Manuela Schwesig, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (Foto: Andreas Amann)

Obwohl die Entgeltgleichheit seit über fünf Jahrzehnten geltendes Recht ist, sieht die Realität anders aus: Nach wie vor klafft eine Lohnlücke zwischen den Geschlechtern. Aktuell verdienen Frauen im Durchschnitt rund 21 Prozent weniger Lohn oder Gehalt als Männer.

Meldung:

Friedberg, 04. Juli 2016

Brexit, Europa am Scheideweg?

Podiumsdiskussion in Friedberg

Wie konnte es zum Brexit kommen? Wie kann die europäische Idee so gestaltet werden, dass die Menschen sich wieder für Europa begeistern?
Diese und andere Fragen will die SPD in Friedberg gemeinsam mit Besuchern und Podiumsgästen diskutieren.

Pressemitteilung:

04. Juli 2016

Elke Barth: Deutliche Kritik der hessischen Wirtschaft lässt aufhorchen

Wirtschaft

Die SPD-Landtagsabgeordnete und mittelstandspolitische Sprecherin, Elke Barth, hat die heutige Pressekonferenz der Industrie- und Handelskammern (IHK), sowie des hessischen Handwerkstags zur Bewertung der Halbzeitbilanz der Landesregierung wie folgt kommentiert:

„Bei der Zwischenbilanz der hessischen Wirtschaft zur Halbzeit der Landesregierung werden die Wirtschaftsvertreter in ihrer Kritik an einigen Stellen sehr deutlich. Neben den üblichen höflichen Kommentierungen lassen einige Anmerkungen aufhorchen."

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 01. Juli 2016

Lisa Gnadl: SPD fordert besonderen Schutz im Arbeitsverhältnis für aktive Feuerwehrangehörige in Einsatzabteilungen

Freiwillige Feuerwehren

Die Wetterauer Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl SPD) hat anlässlich der Ersten Lesung des Gesetzesentwurfs zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den Brandschutz, die allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (HBKG) im Landtag einen besseren Schutz im Arbeitsverhältnis für aktive Feuerwehrleute in den Einsatzabteilungen gefordert. Die SPD-Fraktion im Landtag habe eine entsprechende Ergänzung des Gesetzentwurfs gefordert.