SPD will Rechte von Menschen mit Behinderung in Bad Vilbel stärken

Rainer Fich
Rainer Fich Bild: ka
Hans-Joachim Prassel
Hajo Prassel

Für die kommende Legislaturperiode möchten die SPD und der SPD-Bürgermeisterkandidat Rainer Fich die Rechte von Menschen mit Behinderung und anderen Formen der Beeinträchtigung oder Benachteiligungen in Bad Vilbel stärken. Die in Deutschland 2008 ratifizierte Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen erwartet von den beigetretenen Ländern, dass sie Anstrengungen unternehmen, Menschen mit Behinderung in die Gesellschaft zu „inkludieren“, d.h. ihre Teilhabe zu gewährleisten. Dieses Ziel umfasst auch Bedürfnislagen, die häufig nicht hinreichend wahrgenommen werden. „Barrieren“ im Alltag stellen sich sehr unterschiedlich dar. Dies können für gehbehinderte Menschen die Stolperfallen auf Straßen bedeuten, oder nicht gut durchdachte Planungen bei Neubauten oder ebenso unverständliche Formulare der öffentlichen Verwaltung für Bürger mit geringen deutschen Sprachkenntnissen, so der SPD-Sozialexperte Michal Wolf und der SPD-Bürgermeisterkandidat Rainer Fich.

Beispiele für Mängel bei der Umsetzung der Barrierefreiheit finden sich auch durchweg in Bad Vilbel. Dass der Beauftragte für Barrierefreiheit, das SPD-Mitglied Hans-Joachim Prassel, die aktuellen Pläne für das Kombi-Bad, an dem dies Stadtwerke Bad Vilbel (und damit indirekt die gesamte Bürgerschaft) zu immerhin 42% beteiligt ist, noch nicht einsehen, geschweige denn Änderungsvorschläge im Interesse von Menschen mit Gehbehinderung machen konnte, zeigt, welchen geringen Stellenwert das Thema bei Union und FDP hat.
Die SPD und der SPD-Bürgermeisterkandidat Rainer Fich fordern deshalb, dass Bad Vilbel eine/n Inklusionsbeauftragte/n bekommt. Die Position könne ehrenamtlich besetzt werden, so Fich weiter.

Ein Beauftragte/r für Inklusionsfragen sollte einen kommunalen Aktionsplan für die Stadt entwickeln, die sich ihrerseits selbst verpflichtet diesen sukzessiv umzusetzen.
Alle kommunalen Angebote würden in diesem auf ihre „Inklusionstauglichkeit“ überprüft und entsprechend ausgerichtet werden. Damit würde die Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt erhöht. Beispiele aus anderen Kommunen zeigen, dass die z. B. gelebte Barrierefreiheit auch die Formen des Zusammenlebens positiv beeinflusst.