SPD Bad Vilbel will mehr Bürgerbeteiligung

Portrait von Christian Kühl
Christian Kühl
Die Bad Vilbeler SPD will die Inititative der Stadt Karben für mehr direkte Demokratie zum Vorbild nehmen und diese Form von mehr Bürgernähe auch in Bad Vilbel einführen. „Deswegen werden wir auch die in den sozialen Medien erfolgte Anregung der Bad Vilbeler CDU-Fraktion unterstützen Petitionen per Internet zu ermöglichen“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Kühl. „Es wäre ein tolles Zeichen, wenn auch die anderen Parteien mitmachen und es hierzu einen gemeinsamen Antrag im Stadtparlament gäbe.“
 
Karben hatte in den letzten Tagen mit einer Ankündigung zur Zusammenarbeit mit dem  Portal „openPetition“ hessenweit für Aufsehen gesorgt. Künftig können dort Bürgerinnen und Bürger per Internet ein Anliegen vortragen. Sofern sich dann genügend Unterstützer finden, werden Magistrat oder Stadtparlament sich damit befassen.
 
Jedoch ist für die SPD- Fraktion das Portal nur eine der vielfältigen Möglichkeiten die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen und die Kommunalpolitik transparenter zu gestalten. „Wir möchten auch, dass die Bürgerinnen und Bürger sich für die Stadtverordnetenversammlungen und Ausschüsse wieder mehr interessieren“, betont Kühl. Aus diesem Grund beantragt die SPD in der nächsten Stadtverordnetenversammlung den Magistrat ein Modell für eine Bürgerfragestunde im Vorfeld der Stadtverordnetenversammlungen zu erarbeiten. Für die SPD ist es wichtig, dass keine Möglichkeit der Bürgerbeteiligung von vorne herein ausgeschlossen wird. „Viele Kommunen machen es vor“, so Kühl. Für die Bad Vilbeler Sozialdemokraten wäre es das richtige Zeichen, wenn nicht nur die Onlineplattform sondern auch die Bürgerfragestunde die Zustimmung der anderen Fraktionen finden würde. 

Keine Kommentare vorhanden

Machen Sie bei der Konversation mit.

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.