Kooperation oder Konfrontation?

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Horst Seißinger

Die Mehrheitsfraktion im Bad Vilbeler Stadtparlament macht es sich leicht! Seit vielen Jahren wirbt sie bei Kommunal- oder Bürgermeisterwahlen mit bunten Bildern von Palmen, Badelandschaften und Mega-Rutschen in Bad Vilbel. Auf großen Werbetafeln verspricht sie eine Fertigstellung eines neuen Hallenbads in der Therme bis Ende 2017 und selbst unmittelbar nach dem tragischen Tod des Investors wird ein pünktlicher Baubeginn im März 2018 versprochen. Der erste Stadtrat prahlt, das mache man im „Vollverfahren“ weiter, der Bürgermeister preist ein großes Hotel dort an. Denn das sei ökologisch eine gute Sache. Über den aktuellen Stand kann sich jeder selbst sein Bild machen.

Für die SPD sind Verzögerungen und Veränderungen bei solch großen Projekten ganz normal, damit muss man leben. Deshalb sollte der Magistrat einmal ein wenig vorsichtiger mit seinen Prognosen und Versprechen sein und bei unsicheren Zeitabläufen einfach mal die Klappe halten.

Es mag sein, dass der Magistrat und die Mehrheitsfraktionen die notwendigen Informationen haben und sich sicher fühlen, jetzt Beschlüsse fassen zu können. Der SPD hat der Magistrat die für die Entscheidungsfindung beim Bau der Therme notwendigen Informationen jedenfalls nicht preisgegeben. Soll die SPD-Opposition eine Bewertung des Projekts vornehmen, wenn ihr die Risiken für die Stadt  nicht offengelegt werden?

Der SPD wurde im Zusammenhang mit dieser Diskussion von der Fraktionsvorsitzenden der CDU vorgeworfen, sie sei mutlos und fortschrittsfeindlich. Wir sind fest davon überzeugt, dass Mut und Fortschritt nichts mit blindem Hinterherlaufen zu tun haben. Die CDU-Fraktionsvorsitzende bevorzugt offensichtlich bei dem Projekt Therme die Konfrontation – uns wäre eine sachliche Diskussion und Kooperation bei wichtigen Projekten in Bad Vilbel lieber.

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