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Meldungen

Bild: Angelika Aschenbach

Beachtliches Umdenken bei Schwarzgrün

Nancy Faeser, die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD in Hessen, hat vergangene Woche im Rahmen der Plenardebatte zum Landeshaushalt erneut angekündigt, eine Enquetekommission zum Thema Verkehr einzusetzen. Heute nun haben die Landtagsfraktionen von CDU und Grünen…

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Parteiübergreifender Konsens in Rheinland-Pfalz, ideologische Schützengräben in Hessen

Es ist anzunehmen, dass der Wiesbadener Wohnungsbaudezernent Christoph Manjura (SPD) in Zukunft neidvoll über den Rhein nach Mainz blicken wird – denn sein Kollege in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt kann künftig gegen Wohnraum-Zweckentfremdung vorgehen, was in Hessen weiterhin nicht möglich ist.

Landesregierung folgt Forderungen der SPD

Zur Abschaffung des Schulgelds für die Heil- und Gesundheitsberufe sagte die gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer: „Dass die Koalition in Hessen endlich Einsicht zeigt und die SPD-Forderungen letztlich umsetzt, ist der gemeinsame Erfolg…

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Wer sagt die Wahrheit? – Innenminister Beuth muss Widerspruch zum Generalbundesanwalt aufklären

Mehrere Medien berichten heute darüber, dass zwei Geheimberichte des Hessischen Verfassungsschutzes aus den Jahren 2013 und 2014 auch Erkenntnisse zu Markus H., dem Mitbeschuldigten im Mordfall Dr. Walter Lübcke, enthalten. Dies ergebe sich aus einer Stellungnahme des Generalbundesanwaltes (GBA) zur…

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Hessen muss Land der fairen Entlohnung werden

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat in der heutigen Plenarsitzung ihren Antrag zur Debatte gestellt, in Hessen einen tariflich zu regelnden Mindestlohn von 13 Euro pro Stunde für unmittelbar und mittelbar beim Land Beschäftigte einzuführen. Die Initiative dafür war von…

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Schwarzgrün mitverantwortlich für Bedeutungsverlust Hessens

Die Nachfolgeveranstaltung der Internationalen Automobilausstellung IAA wird 2021 nicht in Frankfurt stattfinden. Das hat der Verband der Deutschen Automobilhersteller (VDA), der die Messe ausrichtet, nach übereinstimmenden Medienberichten entschieden. Dazu sagte die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD…

Portrait von Christian Kühl

SPD-Bad Vilbel bedauert fehlende Magistratsvorlage

Therme kein Thema bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung. Bad Vilbel – Mit Bedauern registriert die Bad Vilbeler SPD-Fraktion die fehlende Magistratsvorlage für die nächste Stadtverordnetenversammlung. Damit sollte die Rahmenvereinbarung zwischen den städtischen Eigenbetrieben und den Betreibern der Therme dargestellt werden. Der…

Kampf um Schulgeldfreiheit zahlt sich aus

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, und die Vorsitzende des Landesverbands für Physiotherapie Hessen e.V., Yvonne Massuger, haben das Vorhaben der schwarzgrünen Landesregierung, das Schulgeld für therapeutische Berufe abzuschaffen, ausdrücklich begrüßt. Sommer sagte am Montag…

Heilsberg: Gefahr durch abgestorbene Bäume

Carsten Hauer SPD sorgt sich um Sicherheit – Stadt will noch 2020 fällen Bad Vilbel – Die Heilsberger SPD sorgt sich um die Sicherheit der Bürger durch zahlreiche abgestorbene Bäume, vor allem Fichten, im so genannten „Russenwäldchen“. Da diese…

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